1

Bezirksparteitag 2022

Am Samstag, dem 30. April 2022, fand in Bad Zwischenahn direkt am Zwischenahner Meer der Bezirksparteitag des SPD-Bezirks Weser-Ems erstmals seit der Corona-Pandemie wieder in Präsenz statt. Bei gutem Wetter hatten sich 95 Delegierte und 13 Mitglieder des Bezirksvorstandes sowie zahlreiche Gäste und Pressevertreter in der Wandelhalle am Zwischenahner Meer zusammengefunden.

Denn dieser Parteitag war ein Besonderer: Zum Einen hatte sich Stephan Weil als niedersächsischer SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident des Landes Niedersachsen eingefunden, zum Anderen gab die Bezirksvorsitzende Johanne Modder nach 12 Jahren als Vorsitzende die Leitung des Bezirks in jüngere Hände.

In seiner 45minütigen frei vorgetragenen Rede nahm Ministerpräsident Weil Stellung zum Thema „Krieg in der Ukraine“, zur „Corona-Pandemie“ und zu weiteren landespolitischen Themen. Dabei lobte er auch die Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus Weser-Ems für ihre intensive und hervorragende Arbeit.



Im Bereich der Energieversorgung sprach er erst die getroffenen Entscheidungen zum Bau eines Erdgasterminals in Wilhelmshaven und die Anstrengungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Niedersachsen an, verbunden mit einem berechtigten Seitenhieb auf die Bundesländer im Süden Deutschlands, die beim Ausbau deutlich hinterherhinken, so Stephan Weil. Ein besonderes Lob ging hier an die Arbeit von Umweltminister Olaf Lies, aber auch Innenminister Boris Pistorius wurde für seine kontinuierliche Arbeit im Bereich der Inneren Sicherheit gewürdigt. Olaf Lies und Boris Pistorius sind die Stützen der Landesregierung.



Bei der Einstimmung auf die Landtagswahl im am 9. Oktober 2022 in Niedersachsen, machte Stephan Weil unmissverständlich klar, dass die SPD zum dritten Mal in Folge die Wahlen gewinnen möchte, aber dazu sei auch erforderlich, dass man um diesen Sieg auch kämpfen müsse. Ein Ziel des Wahlprogrammes sei es unter anderem, dass jedem Schüler ein Tablett für den Unterricht zur Verfügung gestellt werden sollte.

In einem abschließenden Schlussstatement ging er auf die Arbeit von Johanne Modder als Bezirksvorsitzende in Weser-Ems, aber auch als Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag ein. Johanne Modder ist die „mächtigste Frau“ im Lande. Er bedanke sich ganz besonders bei ihr für die Arbeit als Bezirksvorsitzende. Und weil Johanne Moder keine Lobreden mag, sagte er auch, dass noch eine Lobrede zu ihrer Verabschiedung als Fraktionsvorsitzende folgen würde.

Die Rede des Landesvorsitzenden Stephan Weil wurde durch die Anwesenden mit lang anhaltenden „Standing Ovations“ gewürdigt.

Im dann folgenden Ablauf des Bezirksparteitages standen die Wahlen an. Unter der Leitung des Parteitagspräsidiums, bestehend aus MdB Susanne Mittag, Dr. Kathrin Wahlmann und MdL Wiard Siebels wurde MdB Dennis Rohde aus dem Kreisverband Ammerland zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

Als Stellvertreter/innen wurden MdL Karin Logemann, Dr. Kathrin Wahlmann und MdL Wiard Siebels gewählt. Neue Schatzmeisterin und damit in dieser Funktion Nachfolgerin von Dennis Rohde ist MdB AnjaTroff-Schaffarzyk aus Leer.

Als stellvertretende Vorsitzende aus dem Bezirksvorstand wurden Gerhard Will und Susanne Mittag verabschiedet und für ihre langjährige Arbeit ausgezeichnet.

Bei der Wahl der 13 Beisitzer/innen zum Bezirksvorstand wurde Jan-Oskar Höffmann aus Cloppenburg wiedergewählt. Neu gewählt als Beisitzer wurde Sam Schaffhausen aus Vechta. Damit ist die SPD aus Südoldenburg mit einer weiteren Stimme im Bezirksvorstand vertreten.

Im Rahmen der umfassenden Antragsberatung wurde auch als erster Antrag ein Initiativantrag zum sofortigen Ende des Ukrainekrieges verabschiedet. Dieser Antrag befasst sich auch mit der Unvereinbarkeit von SPD-Mitgliedschaft und Unterstützung Russlands.