SPD Molbergen
  • Ortsverein
  • Fraktionen
    • Gemeinderat
    • Kreistag
  • Termine
  • Aktuelles
    • Ortsverein Molbergen
    • Unterbezirk Cloppenburg
    • Bezirk Weser-Ems
    • Weils Woche
    • Landtag Niedersachsen
    • Bundestagsfraktion
  • Services
    • Unterstützen
    • Kummerkasten
    • Schuldenuhr
    • SPD vor Ort
      • Unterbezirk Cloppenburg
      • Bezirk Weser-Ems
      • Landtag Niedersachsen
      • Bundestag
      • Europa — SED
      • AG — Jusos Kreis Cloppenburg
      • AG — SPDqueer Kreis Cloppenburg
      • AG — AfA Kreis Cloppenburg
2020-05-25

Kreistagsfraktion der SPD Cloppenburg fordert erhebliche Unterstützung des Landkreises für seine kreisangehörigen Kommunen

Kreistagsfraktion der SPD Cloppenburg fordert erhebliche Unterstützung des Landkreises für seine kreisangehörigen Kommunen
2020-05-25

Die Kreisumlage soll rückwirkend für 2020 mindestens halbiert werden 

 Die SPD-Kreis­tags­frak­ti­on hat sich in Ihrer ers­ten Sit­zung nach Beginn des Shut­down unter ande­rem mit den finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen der Pan­de­mie auf die Städ­te und Gemein­den beschäf­tigt und for­dert finan­zi­el­le Hil­fen für sie. 

Auf­grund des Shut­down im Rah­men der Coro­na­pan­de­mie wird es zu erheb­li­chen finan­zi­el­len Ein­bu­ßen für die Städ­te und Gemein­den kom­men. Ein Rück­gang der Gewer­be­steu­er­ein­nah­men um bis zu 30 % wird befürch­tet. Hin­zu kom­men wei­te­re Ein­nah­me­aus­fäl­le und Aus­ga­ben­stei­ge­run­gen durch die Coro­na­pan­de­mie. Um sicher­zu­stel­len, dass die finanz­schwa­chen Kom­mu­nen auch wei­ter­hin ihre Auf­ga­ben erfül­len kön­nen, bedarf es eines kom­mu­na­len Schutz­schirms. Hier sind Bund und Land gefor­dert, eine Kom­pen­sa­ti­on der Steu­er­aus­fäl­le anzu­stre­ben und eine Min­dest­aus­stat­tung des FAG in den nächs­ten Jah­ren sicherzustellen. 

 Aber auch der Land­kreis Clop­pen­burg ist nach Ansicht der SPD-Kreis­tags­frak­ti­on gefor­dert, den kreis­an­ge­hö­ri­gen Kom­mu­nen zu hel­fen. Die Gemein­den haben in den letz­ten Jah­ren durch die hohe Kreis­um­la­ge dafür gesorgt, dass die Ver­schul­dung um über 70 Mil­lio­nen redu­ziert wur­de. Der Land­kreis ist damit fak­tisch schul­den­frei und hat hohe Rück­la­gen anhäu­fen können. 

 „Es ist an der Zeit, den Kom­mu­nen eini­ges zurück­zu­ge­ben. Soli­da­ri­tät darf kei­ne Ein­bahn­stra­ße sein,“ so der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Hans Meyer.

 Daher bean­tra­gen wir, im Rah­men der Bera­tun­gen eines Nach­trags­haus­hal­tes eine rück­wir­ken­de Sen­kung der Kreis­um­la­ge für 2020 in erheb­li­chem Umfang (min­des­tens eine Hal­bie­rung) zu beschlie­ßen. Ange­sichts der welt­wei­ten Coro­na­pan­de­mie ist es unse­res Erach­tens im Inter­es­se der Funk­ti­ons­fä­hig­keit der Städ­te und Gemein­den auch zumut­bar, dass der Land­kreis ange­sichts sei­ner her­vor­ra­gen­den Finanz­si­tua­ti­on Kre­di­te für die Hil­fen in Anspruch nimmt.

 

Vorheriger BeitragSPD-Kreisfraktion tagt an historischer Stelle – Politische Arbeit wieder aufgenommenNächster Beitrag Kreis-SPD Cloppenburg: „Nach 20 Jahren wacht Berlin endlich auf!“

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Artikel teilen

PDFDrucken

Letzte Beiträge

Sei am Montag dabei!2023-09-21
Ein hartes Stück Staatsreform2023-09-11
Starke Länder für ein starkes Europa2023-09-05

Beitragskategorien

  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Molbergen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
© SPD Ortsverein Molbergen   Impressum | Datenschutz

Letzte Beiträge

Sei am Montag dabei!2023-09-21
Ein hartes Stück Staatsreform2023-09-11
Starke Länder für ein starkes Europa2023-09-05

Berichtskategorien

  • Bezirk Weser-Ems
  • Bundestagsfraktion
  • Landtag Niedersachsen
  • Ortsverein Molbergen
  • Unterbezirk Cloppenburg
  • Weils Woche
Wir verwenden Cookies für eine bessere Nutzererfahrung. Impressum | Datenschutz
EinstellungenAKZEPTIEREN
Privacy & Cookies Policy

Ihre Privatsphäre

Wenn Sie eine Website besuchen, werden möglicherweise Informationen in Ihrem Browser gespeichert oder von diesem abgerufen, meist in Form von Cookies. Diese Informationen können sich auf Sie, Ihre Vorlieben oder Ihr Gerät beziehen und werden hauptsächlich verwendet, damit die Webseite so funktioniert, wie Sie es erwarten. Die Informationen identifizieren Sie in der Regel nicht direkt, bieten Ihnen jedoch eine personalisierte Web-Erfahrung. Da wir Ihr Recht auf Privatsphäre respektieren, können Sie festlegen, welche Arten von Cookies Sie zulassen möchten. Klicken Sie auf die Überschriften der verschiedenen Kategorien, um mehr zu erfahren und unsere Standardeinstellungen zu ändern. Das Blockieren einiger Arten von Cookies kann sich jedoch auf Ihre Erfahrung mit der Website und den von uns angebotenen Diensten auswirken.

Erforderliche Cookies
immer aktiv
Diese Cookies sind für das Funktionieren der Website erforderlich und können in unseren Systemen nicht ausgeschaltet werden. Sie werden in der Regel nur als Reaktion auf von Ihnen durchgeführte Aktionen festgelegt, welche eine Abfrage von Diensten erfordern, wie z. B. das Festlegen Ihrer Datenschutzeinstellungen, Anmelden oder Ausfüllen von Formularen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er diese Cookies blockiert oder Sie über die Nutzung benachrichtigt, jedoch funktionieren dann einige Teile der Website nicht. Diese Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten.
Analytische Cookies
Mit diesen Cookies können wir Besuche und Zugriffsquellen zählen, um die Leistung unserer Website zu messen und zu verbessern. Sie helfen uns zu erkennen, welche Seiten am meisten und welche am wenigsten beliebt sind und wie sich Besucher auf der Website bewegen. Alle Informationen, die diese Cookies sammeln, sind aggregiert und daher anonym. Wenn Sie diese Cookies nicht zulassen, wissen wir nicht, wann Sie unsere Website besucht haben und werden nicht in der Lage sein, die Leistung der Webseite zu überwachen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN