Der Kreishaushalt für das kommende Jahr wurde mit den Stimmen der CDU gegen SPD, Bündnis 90/Grüne und FdP mit 22 zu 19 Stimmen im Sinne der Kreisverwaltung beschlossen. Somit müssen im nächsten Jahr die Städte und Gemeinden im Landkreis Cloppenburg 113,77 Mio. Euro an Kreisumlage bezahlen. Nach Ansicht der Oppositionsparteien hätten 39 Punkte und damit eine Zahlung von 108,23 Mio. Euro ausgereicht.
Eine Abstimmung für den Kreishaushalt mit einer Kreisumlage von 41 Punkten ist auch gleichzeitig eine Abstimmung gegen die 13 kommunalen Städte und Gemeinden, zumal die ja von sich aus bereits für die Anhebung der Kreisumlage um zwei Punkte plädiert haben, was für die Städte und Gemeinden eine weitere Mehrbelastung von 5,55 Mio. Euro bedeutet, so Kolde.
Weiter ging Kolde auf die Krankenhausstruktur in Deutschland ein. Krankenhäuser werden von der Anzahl her zusammengestrichen, man lernt aus den Fehlern der Vergangenheit. Die Krankenhäuser in Cloppenburg und Friesoythe leisten einen enormen Beitrag zur Sicherstellung der gesundheitlichen Daseinsvorsorge vor Ort. Das muss auch weiterhin so bleiben! Dafür müssen wir als Landkreis Cloppenburg sorgen und auf die finanziell angespannte Situation reagieren, damit die Ursachen der hohen Betriebskosten und der Fachkräftemangel behoben werden.
Eines kann man aber sagen, wir alle werden um den Erhalt kämpfen und wenn nötig, in rechtmäßiger Form finanziell unterstützen. Wichtig ist dabei, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das Fachpersonal in den Krankenhäusern, im gesamten Veränderungsprozess mitgenommen werden.
Ganz zum Schluss bedankte sich Kolde bei den im Sitzungssaal anwesenden demokratischen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2024.
Die Bilder von R. Fangmann und D. Kolde zeigen Judith Vey-Höwener beim Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss und Detlef Kolde während seiner Haushaltsrede.
