Die Molberger Sozialdemokraten halten trotz der aufkommenden Kritik an ihrer neuen „digitalen Schuldenuhr“ fest. Es sei angesichts der jüngst bekannt gewordenen Steuerausfälle wichtig, die haushaltswirtschaftliche Lage der Kommune auch außerhalb „politischer Hinterzimmer“ im Blick zu haben. „Die teils hysterischen Reaktionen machen deutlich, dass wir mit dieser Art der Transparenz offensichtlich einen wunden Punkt getroffen haben. Wenn der CDU-Vorstand nun wörtlich von einer „Offenlegung aktueller Zahlen“ spricht, haben wir bereits einen Teilerfolg erreicht. Wer weiß, wann die Bevölkerung sonst von diesen Zahlen erfahren hätte“, erklärt der SPD-Vorsitzende Marcel Niemann. „Wenn unsere Website dazu beiträgt, dass Informationen der Verwaltung schneller veröffentlicht werden, hat sie bereits eine Daseinsberechtigung.“ Dass sich der CDU-Vorstand über die steigende Schuldenuhr beklagt, trifft jedenfalls auf wenig Verständnis. „Herr Dr. Vaske hat den Haushaltsplan mitbeschlossen. Ihm sollte das Zahlenwerk, auf dem unsere Uhr basiert, eigentlich bestens bekannt sein“, so Niemann.
Ob die nun mitgeteilten „aktuellen“ Haushaltsangaben der Verwaltung zutreffen, kann die SPD indes nicht verifizieren. „Es besteht für uns zwar kein Anlass an der Integrität der Verwaltungsspitze zu zweifeln, gleichwohl können wir unsere Schuldenuhr nicht auf mündliche Verlautbarungen berechnen. Das würde unserem quellenbasierten Vorgehen widersprechen“, betont der SPD-Vorsitzende. Die einzige für die SPD verifizierbare und öffentlich zugängliche Quelle bleibe der vom Bürgermeister unterzeichnete Haushaltsplan für das Jahr 2020. „Ausschließlich dieses Zahlenwerk ist vom Gemeinderat beschlossen und vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises bestätigt worden“. Im Haushaltsplan 2020 werde zum Ende des Jahres mit einem Schuldenstand von 8,29 Mio. Euro geplant. Ein Nachtragshaushalt sei nicht beschlossen worden. „Der Haushaltsplan ist nun einmal Fakt und unser objektiver Berechnungsmaßstab“, so Niemann. Sofern sich die Zahlen im laufenden Haushaltsjahr besser entwickelt hätten, als ursprünglich prognostiziert, sei dies selbstverständlich „zu begrüßen“.
„Sollte der Haushaltsplan für 2021 sogar einen Schuldenabbau verzeichnen, so wird unsere Uhr auch rückwärts laufen können. Das steht außer Zweifel. Wir werden daher prüfen, ob sich die jüngsten Angaben im neuen Haushaltsplan widerspiegeln“, versichert Niemann. „Angesichts des bereits allseits auftretenden coronabedingten Steuerausfalls werden wir jedoch nicht voreilig an der Uhr drehen. Entscheidend bleibt die Haushaltsberatung und der danach beschlossene Haushaltsplan“, ergänzt der SPD-Chef.
Die SPD habe seit Bekanntwerden ihrer digitalen Schuldenuhr durchweg positives Feedback von Bürgerinnen und Bürgern erhalten. „Die vielen Klickzahlen auf unserer Webseite bestätigen das große Interesse der Bevölkerung. Für diese besondere Form des Marketings müssten wir uns eigentlich bei der CDU bedanken. Als Dankeschön könnten wir der CDU-Website ebenfalls eine Schuldenuhr programmieren. Dann verlieren wir beide nicht das gemeinsame Ziel aus den Augen: ein schuldenfreies Molbergen!“ so Niemann abschließend.
