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2023-11-06

Unser Plan für die Moder­ni­sie­rung Deutschlands

Unser Plan für die Moder­ni­sie­rung Deutschlands
2023-11-06

Wir wol­len, dass Deutsch­land ein star­kes, gerech­tes Land ist, das den kli­ma­neu­tra­len Umbau meis­tert. Des­halb legen wir auf unse­rem Bun­des­par­tei­tag im Dezem­ber einen Plan für die Moder­ni­sie­rung unse­res Lan­des vor. Dazu gehö­ren eine akti­ve Stand­ort- und Indus­trie­po­li­tik, ein Jahr­zehnt der Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen und ein Deutsch­land­pakt Bildung.

Gemein­sam packen wir es an! 

Erfah­re hier, wie wir unser Land stark für die Zukunft machen wollen.

FRAGEN UND ANTWORTEN

WARUM LEGT DIE SPD JETZT PLÄNE FÜR EINE MODERNISIERUNG DEUTSCHLANDS VOR?

Deutsch­land ist trotz einer ange­spann­ten wirt­schaft­li­chen Lage eine der erfolg­reichs­ten Volks­wirt­schaf­ten der Welt. Doch vie­les funk­tio­niert heu­te nicht mehr so, wie es sich die Men­schen wün­schen. Das Land hat in Pha­sen, in denen vie­les von selbst zu lau­fen schien, zu wenig in die Zukunft inves­tiert. Dazu wird Deutsch­lands Wohl­stand durch mul­ti­ple Kri­sen in der Welt und aggres­si­ve Staa­ten wie Russ­land ange­grif­fen. Ob Deutsch­land gut durch die Umbruch­pha­se der Trans­for­ma­ti­on kommt oder nicht, liegt maß­geb­lich an poli­ti­schem Mut und Gestal­tungs­wil­len. Die SPD nimmt die­se Auf­ga­be an.

Die Bun­des­re­gie­rung unter Füh­rung von Olaf Scholz hat in zwei Jah­ren vie­les vor­an­ge­bracht und arbei­tet jeden Tag dar­an, dass Deutsch­land moder­ner wird und stark bleibt. Mit dem vor­ge­stell­ten Leit­an­trag, der in den ver­gan­ge­nen Mona­ten im Aus­tausch mit Exper­tin­nen und Exper­ten aus Gewerk­schaft, Wirt­schaft und Wis­sen­schaft ent­stan­den ist, geht die SPD einen Schritt wei­ter. Mit einer akti­ven Stand­ort- und Indus­trie­po­li­tik, einem Jahr­zehnt der Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen und einem Deutsch­land­pakt Bil­dung legt die Par­tei in welt­weit wirt­schaft­lich ange­spann­ten Zei­ten einen Plan für ein star­kes Deutsch­land vor.

WAS SCHLÄGT DIE SPD KONKRET VOR, DAMIT DEUTSCHLAND STARK BLEIBT?

Die SPD schlägt vor, mit einer akti­ven Indus­trie­po­li­tik die deut­sche Wirt­schafts­kraft zu stär­ken. Dabei liegt ein beson­de­res Augen­merk auf der kli­ma­neu­tra­len Trans­for­ma­ti­on. Kli­ma­schutz muss zum Job­mo­tor wer­den. Bis 2030 sol­len min­des­tens eine Mil­li­on neue, gut bezahl­te Arbeits­plät­ze in Deutsch­land ent­ste­hen. Pla­nungs­ver­fah­ren sol­len deut­lich ver­kürzt wer­den, damit es schnel­ler vor­an­geht. Die Ver­wal­tung in Deutsch­land soll voll­stän­dig digi­ta­li­siert werden.

Mit dem Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien wird Ener­gie für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in Zukunft deut­lich güns­ti­ger. Der Indus­trie und damit Mil­lio­nen betrof­fe­nen Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mern muss durch einen zeit­lich befris­te­ten Indus­trie­strom­preis der Rücken gestärkt werden.

Die Inves­ti­tio­nen in Infra­struk­tur, Bil­dung, Digi­ta­li­sie­rung und den kli­ma­neu­tra­len Umbau unse­rer Wirt­schaft sol­len deut­lich erhöht wer­den. Allein bis 2030 braucht es jähr­lich gut 100 Mil­li­ar­den Euro an zusätz­li­chen Inves­ti­tio­nen, wovon ein Groß­teil auf die Pri­vat­wirt­schaft entfällt.

Mit einem Deutsch­land­fonds sol­len Staat und pri­va­te Geld­ge­ber ohne unnö­ti­ge Büro­kra­tie gemein­sam in Zukunfts­pro­jek­te inves­tie­ren kön­nen. Jeder Euro, der in die Moder­ni­sie­rung des Lan­des fließt, ist ein Euro in unse­ren zukünf­ti­gen Wohl­stand, in zukünf­ti­ge Jobs und gute Löh­ne für die Men­schen in Deutschland.

Mit einem Deutsch­land­pakt Bil­dung star­tet die SPD eine gesamt­staat­li­che Offen­si­ve für eine gerech­te und gelin­gen­de Bil­dung für jedes Kind.

WARUM MACHT DIE SPD JETZT AUCH VORSCHLÄGE FÜR ÄNDERUNGEN BEI EINKOMMENS- UND ERBSCHAFTSSTEUER?

Damit Deutsch­land heu­te und in den fol­gen­den Gene­ra­tio­nen stark bleibt, müs­sen die Inves­ti­tio­nen in die öffent­li­che Infra­struk­tur, in Bil­dung und eine star­ke Wirt­schaft deut­lich erhöht wer­den. Jeder Euro, der in die Moder­ni­sie­rung des Lan­des fließt, ist ein Euro in unse­ren zukünf­ti­gen Wohl­stand, in zukünf­ti­ge Jobs und gute Löh­ne für die Men­schen in Deutschland.

Damit die­se star­ke Zukunft gerecht finan­ziert wer­den kann, legen wir ein Finanz­kon­zept vor, das 95 Pro­zent der Steu­er­zah­le­rin­nen und Steu­er­zah­ler ent­las­tet und vie­le Erben klei­ner und mitt­le­rer Ver­mö­gen bes­ser­stellt. Sehr hohe Ein­kom­men und Erb­schaf­ten von Mul­ti­mil­lio­nä­ren und Mil­li­ar­dä­ren sol­len sich stär­ker an der Finan­zie­rung des Gemein­wohls betei­li­gen. Das ist auch mit Blick auf eine unglei­che Erb­schafts- und Ver­mö­gens­ver­tei­lung in Deutsch­land ange­mes­sen und gerecht. Mehr­ein­nah­men aus der Besteue­rung von Mul­ti­mil­lio­nen- oder Mil­li­ar­den­er­ben sol­len über die Län­der in bes­se­re Bil­dung inves­tiert werden.

WER PROFITIERT VON DEN VORSCHLÄGEN DER SPD?

Der Vor­schlag der SPD für eine grund­le­gen­de Reform der Ein­kom­mens­steu­er wür­de dafür sor­gen, dass die gro­ße Mehr­heit der Steu­er­zah­len­den mehr Geld in der Tasche hat (etwa 95 Pro­zent). Vor allem die arbei­ten­de Mit­te der Gesell­schaft wür­de deut­lich bes­ser daste­hen als vor­her. Auch bei der Erb­schafts­steu­er wer­den wir durch höhe­re Frei­be­trä­ge für mehr Gerech­tig­keit sor­gen. Wir fin­den das ist gerecht und wird vie­len Men­schen im All­tag helfen.

WER SOLL IN ZUKUNFT MEHR STEUERN ZAHLEN?

Erb­schaf­ten von Mul­ti­mil­lio­nä­ren und Mil­li­ar­dä­ren sol­len sich durch eine Reform der Erb­schafts- und Schen­kungs­steu­er stär­ker an der Finan­zie­rung des Gemein­wohls betei­li­gen. Das ist auch mit Blick auf eine unglei­che Ver­tei­lung von Erb­schaf­ten und Ver­mö­gen in Deutsch­land ange­mes­sen und gerecht. Mehr­ein­nah­men aus der Besteue­rung von Mul­ti­mil­lio­nen- oder Mil­li­ar­den­er­ben sol­len über die Län­der in bes­se­re Bil­dung inves­tiert werden.

Etwa 5 Pro­zent der abso­lu­ten Spit­zen­ver­die­ner im Land sol­len in Zukunft mehr Ver­ant­wor­tung über­neh­men, damit wir alle ande­ren ent­las­ten kön­nen. Alle, die heu­te die so genann­te Rei­chen­steu­er (ab ca. 250.000 Euro Ein­kom­men pro Jahr) zah­len, sol­len sich durch eine tem­po­rä­re Kri­sen­ab­ga­be stär­ker an der Finan­zie­rung des Gemein­wohls beteiligen.

MUSS JETZT JEMAND MEHR STEUERN ZAHLEN, WENN ER DAS HAUS SEINER ELTERN ODER GROSSELTERN ERBT?

Wer ein Haus oder eine Woh­nung von sei­nen Eltern erbt und selbst min­des­tens zehn Jah­re dar­in wohnt, bezahlt gar kei­ne Erb­schaft­steu­er. Bei sehr gro­ßen Häu­sern kann schon heu­te etwas Erb­schafts­steu­er anfal­len. Aktu­el­le Berech­nun­gen zei­gen, dass der durch­schnitt­li­che effek­ti­ve Steu­er­satz für Erb­schaf­ten und Schen­kun­gen von mehr als 20 Mil­lio­nen Euro bei unter 3 Pro­zent liegt. Bei gerin­ge­ren Erb­schaf­ten wird hin­ge­gen im Durch­schnitt effek­tiv 9 Pro­zent bezahlt. Das ist nicht gerecht. Des­halb wer­den wir die Frei­be­trä­ge bei der Erb­schafts­steu­er erhö­hen, damit mehr Ver­mö­gen steu­er­frei ver­erbt wer­den kann. Davon wer­den vie­le Men­schen pro­fi­tie­ren. Gleich­zei­tig wer­den wir die Erb­schafts- und Schen­kungs­steu­er so refor­mie­ren, dass Mul­ti­mil­lio­nä­re und Mil­li­ar­dä­re mehr zum Gemein­wohl beitragen.

 

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